Täglich Shaarli
October 10, 2020
Die Corona-Pandemie hat einen fundamentalen Paradigmenwechsel in der öffentlichen Haushaltspolitik erzwungen: Über lange Jahre war die Finanzpolitik auf die Begrenzung der Neuverschuldung beim Bund und eine Nullverschuldung bei den Ländern eingeschworen. Doch die sozial und ökonomisch hoch zerstörerische Gewalt der Coronakrise hat gleichsam über Nacht zum sprunghaften Anstieg der zu finanzierenden Staatsaufgaben geführt. Wie aber wurde auf diesen zuvor unvorstellbaren Finanzierungsbedarf der Gebietskörperschaften und sozialen Sicherungssysteme reagiert? Mit dem Mut, Tabus zu brechen – und das zuvor gepflegte Dogma eines Staats ohne Neuverschuldung hinter sich zu lassen.
Der Lehrerverband beklagt eine nie dagewesene Krise und fordert einen Gipfel in der Staatskanzlei: Zum Coronavirus komme der Lehrermangel. Kultusminister Piazolo bestreitet den Engpass.
Was sind das für Menschen, die im Bayerischen Wald Urlaub machen? Die Tourismusregion erfasst die Daten der Gäste, unter denen inzwischen auch Oberbayern sind.
Die Wagner-Stadt war einer von Hitlers liebsten Orten, entsprechend belastet ist ihre Geschichte. Nun gibt es den Vorschlag, eine Städtepartnerschaft in Israel zu begründen. Doch der ist nicht unumstritten.