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December 25, 2020

Kapitalismus nach der Pandemie | Blätter für deutsche und internationale Politik

Nach der Finanzkrise von 2008 schossen die Staaten weltweit mehr als drei Billionen US-Dollar in das Finanzsystem ein. Auf diese Weise wollten sie die Kreditmärkte wieder flüssig und die Weltwirtschaft wieder funktionsfähig machen. Doch statt der Realwirtschaft zu helfen – also den Sektoren, in denen tatsächlich Güter erzeugt und Dienstleistungen bereitgestellt werden –, landete der Löwenanteil der Gelder in der Finanzindustrie.

Deutschlands Kotau vor der Wegwerfindustrie | Blätter für deutsche und internationale Politik

Obwohl die eloquente Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) häufig in Funk und Fernsehen zu hören und zu sehen ist: Besonders viel zu sagen hat das Bundesumweltministerium (BMU) nach sieben Jahren großer Koalition nicht mehr. Stattdessen werden die wichtigen Felder der Umweltpolitik federführend im Verkehrs-, Agrar-, Wirtschafts- oder Innenministerium verhandelt. Und im ureigenen Thema des Umweltressorts, der Abfall- oder moderner, der Kreislaufwirtschaftspolitik, setzt das Ministerium schon lange keine eigenen, dem Umweltschutz verpflichteten Akzente mehr.

Ein Jahr Corona: Ende oder Wende? | Blätter für deutsche und internationale Politik

Schon heute, gut ein Jahr nach Ausbruch der Corona-Pandemie, ist klar, dass wir es mit dem wohl härtesten globalen Einschnitt seit der epochalen Zäsur von 1989/90 zu tun haben. Allerdings könnte der Gegensatz zu 1989 kaum größer sein. Damals bescherte der Fall der Mauer das Ende des Warschauer Pakts und den Sturz der kommunistischen Diktaturen. Diesmal ist es der „Führer der freien Welt“, Donald Trump, den das historische Ereignis aus dem Amt katapultiert hat. Die Geschichte wiederholt sich also, allerdings nicht als Farce, aber doch unter fast umgekehrten Vorzeichen.

Coronaleugnung mit Gewalt: Keine Toleranz der Intoleranz! | Blätter für deutsche und internationale Politik

Am 7. November demonstrierten 20 000 »Querdenker« in der Leipziger Innenstadt gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Unter den Demonstrierenden befanden sich zahlreiche Hooligans und Rechtsextreme, die sowohl Journalisten als auch Polizisten angriffen. Der Politologe Moritz Kirchner formuliert zwölf Thesen, wie eine demokratische Gesellschaft damit umgehen sollte.