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February 11, 2021

Nach dem Putsch ist vor dem Putsch | Blätter für deutsche und internationale Politik

Als Donald Trump am 6. Januar vor seinen Anhängern stand und sie drängte, zum Kapitol der Vereinigten Staaten zu marschieren, tat er, was er schon immer getan hatte. Denn nie hatte er die Wahldemokratie ernst genommen, geschweige denn die Legitimität ihrer amerikanischen Ausprägung akzeptiert. Selbst als Trump 2016 die Wahl gewann, beharrte er darauf, dass sie betrügerisch gewesen sei und seine Gegnerin Hillary Clinton Millionen falscher Stimmen erhalten habe. Und 2020 verbrachte er – wohlwissend, dass er in den Umfragen hinter Joe Biden zurücklag – Monate mit der Behauptung, dass es zu Wahlfälschungen kommen werde.

Feindeslisten: Ein Gesetzentwurf gegen Nazis gefährdet antifaschistische Recherche
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Vor allem Neonazis sammeln auf Feindeslisten Informationen über politische Gegner, das bringt Betroffene in Gefahr. Das Justizministerium will das Problem mit einem neuen Gesetz angehen, das könnte aber genau das Gegenteil bewirken und antifaschistische Recherche und Journalismus erschweren.

Das große Schweigen - taz.de
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Die “Welt” leistet sich mit “Don Alphonso” einen Kolumnisten, der von vielen Menschen als Gefahr empfunden wird: “Die Namen der Opfer: Wer sie sucht, findet sie. Es sind Journalistinnen, Politikerinnen, deren Mitarbeiter*innen. Nach Erwähnung durch Don Alphonso sahen sie sich laut eigener Aussage mit Telefonterror und Morddrohungen konfrontiert. Sie berichten von Schmähungen, Beleidigungen, von beruflichen wie privaten Folgen.” Wie kann es sein, dass so jemand in der Jury des Medienpreises des Bundes­tags sitzt, fragen sich viele. Juri Sternburg hat sich bei den anderen Jury-Mitgliedern umgehört, ob ihnen in den Sinn gekommen ist, die Jury zu verlassen.