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January 31, 2026

Welt ohne Recht: Trumps Schurkenimperium und Europas Dilemma | Blätter für deutsche und internationale Politik

Völkerrecht brauche ich nicht.« Deutlicher als mit diesem Satz in seinem jüngsten Interview mit der »New York Times« hätte der amtierende US-Präsident sein Verhältnis zum Recht wohl nicht zum Ausdruck bringen können. Nein, die Bindung an das Völkerrecht kommt in Donald Trumps Gedankenhorizont nicht vor. Zwar räumt er ein, dass seine Regierung diesem grundsätzlich folgen müsse, fügt aber hinzu: »Es hängt davon ab, was Sie als Völkerrecht definieren.« Und in dieser Frage kennt Trump nur einen Maßstab: »Ja, da gibt es eine Sache. Meine eigene Moral. Mein eigener Verstand. Das ist das Einzige, was mich aufhalten kann.« 

Iran: Das Wüten eines todgeweihten Regimes | Blätter für deutsche und internationale Politik

Mehran Azizi war in Teheran, als das iranische Regime das ganze Land vom Internet abschnitt. Mit einem Mal hatten 90 Millionen Menschen keinen Zugang mehr zur digitalen Welt. Der 44-jährige Stuttgarter war auf Heimatbesuch, über die Weihnachtsfeiertage wollte er seine Familie in Iran besuchen. Er hatte nicht damit gerechnet, in die größte Protestwelle hineinzugeraten, die die Islamische Republik je erlebt hat. »Das war Krieg gegen die eigene Bevölkerung«, sagt er, als er wieder zurück in Deutschland ist.