Die Bundesrechtsanwaltskammer hat mit dem elektronischen Anwaltspostfach beA ein Sicherheitsdesaster herbeigeführt. Über die Hintegründe schweigt sie sich aber weiter aus. Das wollen wir mit einer Klage ändern.

Mesut Özil gewann im Spiel der deutschen Nationalelf gegen Südkorea für einen Offensivmann ordentliche 62,5 Prozent seiner Zweikämpfe, hatte mit 110 Ballkontakten nahezu doppelt so viele wie etwa der Kollege Marco Reus, und 86 Prozent seiner Pässe erreichten die Mitspieler. Vor allem aber schlug er sieben so genannte Key-Pässe, Zuspiele, die unmittelbar zu guten Gelegenheiten führen. Kein Spieler schaffte bislang während dieser Weltmeisterschaft mehr solcher Pässe in einem Spiel.

Die Datenschutzgrundverordnung hat für einige drastische Reaktionen gesorgt. Besonders ärgerlich: Diverse Webseiten, gerade auch von kleineren Betreiberinnen und Betreibern, wurden vom Netz genommen. Wir haben uns dieses Phänomen mal genauer angeschaut und aufgeschrieben, was wir gelernt haben.

Wie ist eine Gesellschaft ohne Geld möglich? Wie ist es, wenn Bewusstsein als Software existiert? Mit seinem Science-Fiction-Roman "Walkaway" ist es Cory Doctorow gelungen, eine spannende Story zu erzählen – die zudem lehrreich ist.

Es ist ein bemerkenswerter Satz, der im achten Kapitel des Koalitionsvertrags von SPD, CDU und CSU geschrieben steht: Ohne Erinnerung keine Zukunft – zum demokratischen Grundkonsens in De

Unterwürfig sind wir nicht, stark schon. Können wir uns da so sicher sein? Das wollte Adorno mit seiner „F-Skala“ überprüfen. Mikael Krogerus hat die Fragen neu sortiert

Sandra Maischberger bestritt vorige Woche an dieser Stelle den Vorwurf, politische Talkshows gefährdeten die Demokratie. Christopher Lauer widerspricht: Die Formate vergiften den Diskurs.

Die Neuordnung des bayerischen Polizeirechts begann bereits 2017: Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, beschloss der bayerische Landtag das Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen – und bereits damit die Kategorie der drohenden Gefahr und die Ausweitung des Präventivgewahrsams. Dagegen reichten Studierende der Rechtswissenschaft, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihre Dozenten und Dozentin Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof ein - Bericht aus der "Law Clinic" für ein verfassungswidriges Gesetz.

Eiskalte Reaktionen auf die Irrfahrt der „Aquarius“ und die verzweifelten Kinder, die an der amerikanischen Grenze von ihren Eltern getrennt werden, zeigen eine bedrohliche Verrohung.

Unsere pluralistische Gesellschaft wird angegriffen, unser demokratisches System von Rechten untergraben. Deshalb fordert Deana Mrkaja zu mehr Widerstand auf.

Seit meinem Ausscheiden als Chefredakteur des Bayernkurier Ende 2014 habe ich mich öffentlich nicht mehr zur CSU und ihrem Führungspersonal geäußert, da ich in einigen wichtigen Feldern die Mehrheitsmeinung meiner ...

Die von der SVP lancierte Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)“ bedroht den Rechtsstaat und die internationale Stellung der Schweiz elementar. Sie zielt vor allem auf die Europäische Menschenrechtskonvention, der das Schweizer Rechtssystem vieles...

Jahrelang haben die Verlage dagegen gekämpft, dass ARD und ZDF ihnen im Netz auch mit Texten Konkurrenz machen. Nun gelang ein erstaunlicher, historisch genannter Kompromiss. Er wirkt überaus anachronistisch. Und beinahe esoterisch.

Der Umgang der Medien und der Öffentlichkeit mit Kriminalität – ein weites Feld, das auch in der Kriminologie zunehmend Beachtung findet. Es ist nämlich oft nicht die tatsächliche Kriminalität, die Reaktionen der Gesellschaft hervorruft, sondern die von den Medien vermittelte Kriminalität. Das gilt für die Berichterstattung über die Kriminalstatistik ebenso wie für die Berichterstattung in einzelnen Fällen.

Die deutsche Linke ist so schwach wie lange nicht mehr. Was läge da näher, als Kräfte zu bündeln? Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht werben in diesem Sinne für eine...

Alle reden von Differenz - die reaktionäre Rechte, die poststrukturalistische Linke und die Neoliberalen. Der Begriff begann seine Karriere um das Jahr 1968 herum, und man kann sich im Gewirr seiner politischen unterschiedlichen Bedeutungen leicht verlieren. Dabei sind die Fronten eigentlich klar.

Rainer Wendt hat auf seiner Facebookseite mal wieder etwas geschrieben und dafür 12.000 Likes erhalten. Statt sich im Stillen zu ärgern, kann man den Text ja mal genauer anschauen: Ja, ich weiß, man darf keine solcher Taten instrumentalisieren für irgendeine politische Forderung oder Aussage. Und manchmal gebietet in der Tat der Respekt vor dem Opfer …

In Rotterdam, the bakfiets utility bike has become a symbol—and a tool—of urban displacement.

Wie ein Irrtum den Medienbetrieb umwandelt – und warum das problematisch ist.

Achille Mbembe, der wichtigste Denker Afrikas, sagt, wir haben größere Probleme, als uns um den inneren Zusammenhalt zu sorgen. Es geht um das Menschsein.

Es ist einfach, sich über Dinge zu beschweren, die in Deutschland nicht richtig laufen. Manchmal braucht es deshalb eine Begegnung, die einen erdet. So wie sie Deana Mrkaja widerfahren ist.

Edward Snowden zwang uns zum Handeln gegen Geheimdienste und deren Massenüberwachung. Seine Enthüllungen erschütterten die Welt und hatten weitreichende politische Konsequenzen. Unsere Welt ist seitdem ein wenig anders: Eine politische Fiktion zum fünften Jahrestag der Snowden-Veröffentlichungen.

Alexander Gauland provoziert gerne, zuletzt mit seiner "Vogelschiss"-Verharmlosung der NS-Zeit. Wenn er aber hetzt, sollte man ihn beim Wort nehmen - und bestrafen. Thomas Fischer analysiert.

Social media has become a battleground in the political conflict between Qatar and Saudi Arabia and its allies.

Selten war ein Gesetz so dysfunktional wie das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Die Bundesregierung weigert sich, das einzugestehen - weil sie es in der ganzen EU einführen will.

Seit über einem Jahrzehnt ist über die Plattform Onleihe der Buchverleih über das Internet möglich. Ihr Name hat es inzwischen sogar in den Duden geschafft. Doch das Konzept leidet noch immer an zahlreichen Kinderkrankheiten.

Väter sind am glücklichsten, wenn sie richtig lang im Büro bleiben können, hat der Soziologe Martin Schröder herausgefunden. Ich kann sie so gut verstehen. Eine Polemik.

Von Maut bis Herdprämie und Mütterrente – die CSU labert, plustert sich auf und bringt nichts zustande. Man müsste sie feuern oder in die Reha schicken.

Was die Republik in diesen Tagen erlebt, ist in der Tat – um mit Alexander Dobrindt zu sprechen – ein „historischer Vorgang“, ja sogar ein historisch beispielloser. Es sind Tag

Der französische Starphilosoph Michel Onfray verwechselt in seinem neuen Buch „Niedergang. Aufstieg und Fall der abendländischen Kultur“ den liberalen Westen mit einem „entchristianisierten Christentum“ und stellt beiden den Totenschein aus, klaglos und apodiktisch. Eine Lektüre, die zum Widerspruch reizt.

Basteln, bloggen, diskutieren und tanzen für einen nachhaltigen Hacktivismus. Das verspricht die Konferenz „Bits und Bäume“, die im November in Berlin stattfindet. Ziel ist, die digitale Zivilgesellschaft und die Umweltbewegung zusammenzubringen und einen Auftakt zu feiern, um gemeinsame Utopien und

Im Vorfeld der WM wurden Befürchtungen laut, dass der Kreml den Anlass politisch ausschlachten werde. Ein Blick in die Geschichte zeigt jedoch, dass Diktatoren wie Demokraten immer wieder den Glanz des WM-Ruhms suchten – davon aber kaum je profitiert haben.

In Theorie und Praxis marxistischen und postmarxistischen Denkens ist etwas in Bewegung geraten: ältere Auffassungen von Arbeit und Arbeitsorganisation werden zunehmend infrage gestellt, denn ein

Seit über 30 Jahren bin ich im Flüchtlings- und Ausländerrecht tätig und somit Mitglied ebenjener skrupellosen Struktur, die Alexander Dobrindt (CSU) als „Anti-Abschiebe-Industrie“ anprangert. Genauso lang wurde seitens der Politik immer wieder versprochen, die Asylverfahren unter Beibehaltung aller rechtsstaatlichen Elemente zeitlich so zu straffen, dass es nur eine relativ kurze Verweildauer von der Einreise und Asylantragstellung bis zur bestandskräftigen endgültigen Entscheidung in letzter Instanz geben sollte. Doch das Gegenteil ist der Fall.

Der so genannte "Digitalpakt" geistert schon seit einiger Zeit durch die politischen und medialen Debatten. Insgesamt wurden 5 Milliarden Euro für die Ausstattung von Schulen versprochen, die Umsetzung bleibt allerdings unklar. Dabei wäre die Förderung von digitaler Mündigkeit und offener Bildung wi

Nein, es war kein Unglück. Ich habe das Feuer gelegt, an einem Abend, am Abend des achtzehnten August, mir blieb nichts anderes mehr übrig, als das Museum zu zerstören, das einzige masu

The Pittsburgh Post-Gazette’s longtime editorial cartoonist just lost his job.

Laut einer vertraulichen „Selektoren“-Datei spähte der BND über Jahre fast 2000 österreichische Anschlüsse aus: von Ministerien, Polizeibehörden, Universitäten, Botschaften, Unternehmen, Wirtschaftskammer, Vereinten Nationen, Vereinen und Privatpersonen.

Die Sendung "Punkt 12" will einen Pädosexuellen stellen, zeigt im Beitrag aber offenbar den Falschen. Nach der Ausstrahlung wird ein anderer Unschuldiger zusammengeschlagen, weil die Täter ihn angeblich für den Mann aus dem Beitrag hielten. Die Frage ist nun: Trägt RTL daran eine Mitschuld?

Der Vorschlag, Asylsuchende doch einfach direkt an der Grenze abzuweisen, ist als politisches Material erstaunlich langlebig. Erstaunlich, weil das Recht dem Vorschlag so eindeutig entgegensteht. Das Europarecht steht ihm entgegen, in Form der Regelungen der Dublin-Verordnung. Wenn man die ändern oder missachten möchte, steht dem Vorschlag immer noch das Verbot der Kollektivausweisung in der EMRK entgegen. Und falls die entsprechenden Fraktionen überlegen, aus der EMRK auszutreten, steht der Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze auch noch das Völkergewohnheitsrecht entgegen, mit dem Refoulement-Verbot und der deklaratorischen Natur der Flüchtlingsanerkennung. Insofern wäre politische Energie besser investiert, indem über rechtskonforme Vorschläge der Gestaltung von Flüchtlingsschutz diskutiert wird.

Die IT-Sicherheitspolitik der Bundesregierung steckt voller blinder Flecken. Dabei muss man kein Fachmann sein, um zu verstehen, dass unsere innere Sicherheit davon abhängt.

Talkshows wollten die tragende Säule sein für den politischen Diskurs. Was die Parlamente mit ihren ritualisierten Debatten nicht mehr leisten, solle die TV-Rederunden austragen. Doch die Polit-Talkshow sei am Ende, kommentiert Arno Frank von der "taz". Eine Chance habe das Fernsehen aber noch.

Fake-Ereignisse sind nicht bloß Fake-News, sie erschüttern das Verhältnis von Politik, Realität und Medien auf eine andere Weise. Ein Essay über Frank Underwood und Arkadij Babčenko.

Der US-Konzern Apple ist auch beim Steuerzahlen sehr erfindungsreich.
Mithilfe irischer Tochterfirmen konnte die wertvollste Firma
der Welt sündhaft hohe Gewinne verbuchen. Vor Gericht soll jetzt geklärt werden: Wie viel darf ein Staat vom prallen Apfel abbeißen?

Als Edward Snowden vor genau 5 Jahren den NSA-Skandal auslöste, war die Empörung groß. Eine ernsthafte Aufarbeitung blieb indes aus. Stattdessen gewann insbesondere der BND an Macht – und zwar massiv.

Noch versucht Facebook die Scherben des «Cambridge Analytica»-Skandals aufzukehren, doch schon werden neue Vorwürfe gegen den Technologiekonzern bekannt.

Von Zeit zu Zeit hört man aus unberufenem Munde die Mär von Tausend Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte. Was ist da dran? Eine Bilanz

Mit Frisurkopftüchern, subversiven Tapeten, einer utopischen Karaokebox oder einem mit Skype-Protokollen beschrifteten Hochzeitskleid denken KünstlerInnen zwischen Europa und Asien darüber nach, was uns eigentlich verbindet und was uns trennt. Ein Gespräch mit Inke Arns und Thibaut de Ruyter.

Unsere Kolumnistin Silke Burmester widmet sich dem Wort "Hass", das viele Journalistinnen und Journalisten inflationär nutzen. Es sei Zeit, die "Hass-Inflationsbremse zu treten", und nicht jedes sozial unerwünschte oder fragwürdige Verhalten mit einer der stärksten Emotionen zu etikettieren.

Zu den Aufgaben des Fernsehrats zählt auch, Mitglieder in Arte-Programmbeiräte zu entsenden. Kompetitiv waren die Abstimmungen dabei aber nicht im Fernsehrat selbst, sondern nur in den formalisiert-informellen Vorberatungen der Freundeskreise.

This is an intervention.

Sie vertreten eine Randmeinung? Haben keine Argumente? Wollen aber möglichst schnell möglichst viele Leute überzeugen? Marina Weisband zeigt Ihnen in ihrer Kolumne handwerkliche Kniffe, wie Sie als Minderheit eine öffentliche Debatte komplett lahmlegen können.

Wenn man wissen will, was passiert, wenn rechte Parteien agieren und nicht mehr bloss reden, dann muss man nach Ungarn gucken. Dort wird nicht nur gegen imaginäre Fremde gehetzt, sondern auch gegen reale regierungskritische Intellektuelle offen vorgegangen.

Was macht das rasante Tempo technologischer Entwicklungen mit der Gesellschaft? Die Buch-Autoren Steffen Lange und Tilman Santarius schlagen eine „sanfte Digitalisierung“ vor. Was das heißt, zeigt ein Auszug aus ihrem Buch „Smarte grüne Welt?“.

Deutsche Schüler bekommen als Süßigkeit getarnte Drogen! Koran-CDs mit Nervengift sind im Umlauf! Solche Meldungen verbreiten sich in privaten WhatsApp-Gruppen nahezu ungebremst. Das ist ein Symptom.

Vor einem Jahr ist der NSA-Untersuchungsausschuss zu Ende gegangen. Seine Aufklärungsarbeit wurde an diversen Stellen unterdrückt und verhindert. Ein Überblick über die bedeutendsten Einschränkungsversuche, den Stand der Geheimdienstkontrolle in Deutschland und Möglichkeiten, diese wieder zu verbess

Das EU-Parlament hat die Weichen für ein restriktives Urheberrecht gestellt. Nun drohen der Aufbau einer gigantischen Filter-Infrastruktur und gravierende Beschränkungen des Internets.

Das NetzDG richtet sich gegen Hassinhalte, führt aber oft zu Sperrungen von antirassistischen Accounts

Das Titelbild der aktuellen Ausgabe des „Stern“ hat in der vergangenen Woche viel Kritik ausgelöst:

Interpreten Kees Bakels (Dirigent)
Malaysian Philharmonic Orchestra
Noriko Ogawa (Klavier)

Komponist Nikolaj Rimsky-Korsakov

• 18.3.1844, Tichwin, Leningrad Oblast
  † 21.6.1908, Landgut Ljubensk, bei St. Petersburg

Als Teil des Rechts auf angemessenen Lebensstandard ist das right to housing bereits in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 verankert. Auch im Wohlfahrtsstaat Deutschland ist der Bezug auf das Menschenrecht nötig und sinnvoll.

Die Herausforderungen durch Migration, Flucht und Asyl werden seit Jahren entweder gar nicht oder nur im Krisenmodus behandelt. Es ist Zeit, von dem Irrweg abzukommen und ein europäisches Einwanderungs- und Integrationsgesetz zu beschließen.

Wie kriegt man Stadtmenschen raus aus dem Auto und rauf aufs Rad? Hier sind zehn großartige urbane Ideen ­– für andere Städte dringend zum Nachahmen empfohlen.

Ein linkes Filmkollektiv hat die Proteste zum G20-Gipfel aufgearbeitet. Die Dokumentation ist eine Abrechnung mit dem Sicherheitsstaat.

Wie Don Quichotte gegen die Windmühlen kämpfen deutsche Richter gegen einen riesigen Asyl-Klageberg. 320.000 waren es zum Jahreswechsel, mehr als vier Mal so viel wie im Vorjahr.

Vermummte Polizisten sollen sich bei einer G20-Demo in Hamburg unter die Demonstranten gemischt haben. Deren Auflösung wäre somit rechtswidrig gewesen.

In einer ehemaligen Kirche in San Francisco surren heute die Server: Das „Internet Archive“ soll zu einer universellen Bibliothek für alles werden. Aber wollen das die Menschen überhaupt, sich an ALLES erinnern?

In Zusammenarbeit mit Podigee bieten wir euch auch in diesem Jahr einen Großteil der Sessions der re:publica 18 wieder als Audiomitschnitt an. Für alle, die ihren Lieblings-Vortrag noch einmal hören möchten oder nicht dabei sein konnten, gibt es die #rp18-Talks als Podcast ab sofort hier.

Obwohl die Netzneutralität enorm populär ist, hat die Trump-Regierung sie abgeschafft. Ab heute beginnt für US-Nutzer das große Zittern, ob sie ihre Lieblings-Webseite noch störungsfrei erreichen können – oder dafür Mautgebühren bezahlen müssen.

Daten und Algorithmen beeinflussen und verändern wie wir täglich miteinander umgehen und interagieren. Aber zu verstehen genau wie dies passiert, ist unabdingbar, wenn wir uns als Gesellschaft weiter entwickeln wollen. Katrin Fritsch und Helene von Schwichow, Masterstudentinnen der Fächer Media & Communications Studies präsentierten dazu einen Data Walking Workshop auf der #rp18.

An Worthülsen mangelt es in der deutschen Debatte rund um Russland nicht. Leider stecken hinter „Dialog“ und „Perspektivwechseln“ oft vor allem Ahnungslosigkeit und falsche Äquidistanz.

Ökonomen haben immer gewarnt: Eine Währungsunion ohne gemeinsame fiskalpolitische Verantwortung erscheint im günstigsten Fall vielleicht als zeitweise stabil. Deutlich wahrscheinlicher ist aber, dass sie mit lang andauernden regionalen Ungleichgewichten zu kämpfen hat.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat einer Klage des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) Recht gegeben. Der Rechtsstreit begann vor knapp sieben Jahren, als die Datenschützer der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein, einem privatrechtlichen Bildungsunternehmen, da

Nichts wurde ich in den letzten Wochen öfter gefragt als: „Wie bist du zu einem Interview mit Putin gekommen?“. Ich hätte gerne irgendeine tolle Geschichte erzählt, aber in Wahrheit habe ich gar nichts dazu getan.

Niveau Qualitätsmedien zeichnen sich durch ein überlegenes inhaltliches und organisatorisches Niveau aus.

Gegen den Rechtsruck in der deutschen Debatte: Wenn Ausgrenzung und Ressentiment politisch akzeptabel werden, wird Widerstand zur Pflicht.

Es sind die bislang wirkungsmächtigsten Überwachungsinstrumente der Polizei: Staatstrojaner. Im Sommer 2017 beschloss der Bundestag, ihren Einsatz zu vereinfachen. Wie es dazu kam und warum die Trojaner mehr können als sie dürfen, erläutert der Strafrechtsprofessor Fredrik Roggan im Grundrechte-Repo