Facebook verspricht in seinen Nutzungsbedingungen ein „sicheres“ digitales Umfeld. Die Realität sieht anders aus: Desinformation und Hassrede kursieren in der Timeline der Nutzenden oft wochenlang, bevor sie – wenn überhaupt – gelöscht werden. Jetzt klagt Reporter Ohne Grenzen dagegen.

Deutschland ist seit Monaten im Lockdown – in Schweden geht man einen anderen Weg. Weniger Verbote, mehr Eigenverantwortung. Wie erfolgreich ist die schwedische Strategie?

Das rechte Portal „Unser Mitteleuropa“ einer Londoner Briefkastenfirma nimmt Deutschland ins Visier. Die Hintermänner sind nicht nur für die AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern tätig – einer arbeitet auch in einem österreichischen Bundesministerium.

Moritz Kirchner kritisiert in seinem Beitrag, dass es keine funktionierende Strategie gegenüber Coronaleugnern gäbe, und fragt, wie es sein könne, dass die „Querdenker“ mit ihren Einsprüchen gegen Versammlungsverbote regelmäßig kurz vor Veranstaltungsbeginn von den Gerichten recht bekämen. Mittlerweile hat sich die zugrunde gelegte Lage allerdings fundamental verändert. Während zunächst Versammlungen der „Querdenker“ in der Tat regelmäßig zugelassen und nur Auflagen erteilt wurden, sind sie zuletzt in vielen Fällen bereits präventiv verboten worden. Diese Verbote wurden anschließend auch vom Bundesverfassungsgericht bestätigt. Die Rechtsprechung hat damit auf die Erfahrungen mit den vorangegangenen Versammlungen und die Entwicklung der „Querdenker“ reagiert. Derartige Großveranstaltungen können seitdem kaum noch mit Aussicht auf Erfolg angemeldet werden.

Das Gesundheitsministerium will eine Software einführen, die Notfälle in den Krankenhäusern sortieren soll. Doch Ärzteschaft und Fachgesellschaften fürchten um die Sicherheit der Patient:innen.

Eine Studie aus Köln bestätigt, dass Covid-19 vor allem Menschen in ärmeren Stadtteilen trifft. Nur zu Beginn der Pandemie fanden sich mehr Infizierte in den reicheren Vierteln, doch das Bild änderte sich schnell.

Eine neue App soll das Nachverfolgen von Kontakten in Restaurants oder Fitnessstudios für die Gesundheitsämter leichter machen. Doch Forscher:innen weisen darauf hin, dass Luca seine wichtigsten Sicherheitsversprechen nicht einhalten kann. Im schlimmsten Fall droht Nutzer:innen die Deanonymisierung. Auch Gastgeber machen sich angreifbar.