Am Mittwoch, dem 4. März 2020 werde ich mich erneut der Wahl zum Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen im Landtag stellen.
Es ist vorher aber sicher nützlich, sich die Ereignisse vom 5. Februar 2020 und danach vor das geistige Auge zu rufen. Am 5. Februar standen im Landtag in den ersten beiden Wahlgängen zwei Kandidaten zur Wahl: ich als gemeinsamer Kandidat von LINKEN, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen und Christoph Kindervater als parteiloser Kandidat, vorgeschlagen von der AfD. Im ersten Wahlgang erhielt ich 43 Stimmen und Herr Kindervater 25 Stimmen (drei Stimmen mehr, als die AfD-Fraktion Mitglieder hat), 22 Abgeordnete enthielten sich. Im zweiten Wahlgang bekam ich 44 Stimmen und Herr Kindervater 22 Stimmen und 24 Abgeordnete enthielten sich. Im dritten Wahlgang stellte die FDP-Fraktion Thomas L. Kemmerich als Kandidaten auf. Das Ergebnis ist bekannt. Herr Kemmerich erhielt 45 Stimmen, ich 44 Stimmen, Herr Kindervater keine Stimme und ein Abgeordneter enthielt sich. Damit war Herr Kemmerich als Ministerpräsident gewählt - Herr Möller von der AfD erklärte nach der Wahl, dass CDU und FDP damit in die Falle der AfD getreten seien und die auslegte Leimrute ihre Wirkung entfaltet habe. Was das über die Aufrichtigkeit, die Geradlinigkeit und die Transparenz einer solchen Kandidatur sagt, das steht allerdings auf einem anderen Blatt. Die AfD hat das Parlament offenkundig missbraucht und das auch noch offen zugegeben.