Die derzeitige Diskussion um ein Verbot der AfD ist ein anschauliches Beispiel dafür, wie sich die Wahrnehmung auch ganz grundlegender verfassungsrechtlicher Institute im Laufe der Zeit verändern kann.
79 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Flossenbürg endet der Granitabbau am früheren KZ-Steinbruch. Viele Häftlinge starben bei der unmenschlichen Arbeit. Über den langwierigen Kampf, einen historischen Ort zu schützen.
China bereitet Markus Söder bei dessen Besuch in der Volksrepublik einen ungewöhnlich privilegierten Empfang. Der Ministerpräsident freut sich danach über Gespräche "auf Augenhöhe". Doch eine faire politische Bilanz seiner Reise ist nur schwer zu ziehen.
Die tschechische Regierung hat eine große Einflussoperation Russlands gegen sechs EU-Länder aufgedeckt. Im Mittelpunkt stehen eine Nachrichtenseite und ein enger Freund Putins. Über das Netzwerk soll Geld geflossen sein – auch an die AfD?
Wie lässt sich das Verfassungsgericht vor Feinden der Demokratie schützen? Ein konkreter Vorschlag wird laut einem Bericht auch von der Union unterstützt.
Mitte März haben Ermittler von Polizei und Geheimdienst in ganz Russland Wohnungen von Künstlern und Künstlerinnen durchsucht. Sie kamen im Morgengrauen, brachen Türen auf und beschlagnahmten Computer und Handys. Die Durchsuchungswelle erfasste Moskau, Sankt Petersburg, Nishni Nowgorod, Samara, Jekaterinburg, Perm, Uljanowsk. Viktoria Artjomjewa beleuchtet für die Novaya Gazeta, was das Besondere an diesen Künstlern ist und warum ihr Schaffen der Staatsmacht ein Dorn im Auge ist.
Echo aus Syrien | дekoder | DEKODER | Journalismus aus Russland und Belarus in deutscher Übersetzung
Wladimir Putin gibt der ukrainischen Regierung die Schuld am blutigen Terroranschlag in der Crocus City Hall. Bei einer Videokonferenz mit Regierungsmitgliedern und Leitern der Sicherheitsbehörden sagte er am Montag: „Wer profitiert davon? Diese Übeltat kann bloß ein Glied sein in einer ganzen Kette von Versuchen derer, die seit 2014 mittels des Kiewer Neonazi-Regimes gegen unser Land kämpfen.“ Putin sagt zwar, dass die Täter radikale Islamisten waren, doch die Hintermänner sieht er in Kyjiw und Washington: „Es geht darum, Panik in unserer Gesellschaft zu schüren und gleichzeitig dem eigenen Volk zu zeigen, dass für das Kiewer Regime noch nicht alles verloren ist.“
Von Putin über Trump bis zur FDP. Unsere Zukunft wird vor allem von Männern regelrecht verheizt. In diesem Buch werden sie benannt und es wird dargelegt, wie sie noch zu stoppen sind.
Der Mangel an militärischen Fähigkeiten ist nach wie vor die größte Schwäche Europas. Diese Lücke muss geschlossen werden, um die Ukraine zu verteidigen und um zu verhindern, dass eine weitere Präsidentschaft Donald Trumps Europa auch in anderen Politikbereichen spaltet.
Die Rechtsextremismus-Forscherinnen Heike Radvan und Birgit Sauer im Gespräch über Ähnlichkeiten und Differenzen zwischen dem Erfolg der Rechten in Ost und West.
Die Taurus-Abhöraffäre zeigt eines sehr deutlich: Verschlüsselte und sichere Kommunikation funktioniert nicht für einige wenige. Stattdessen muss sie zum Standard für alle werden. Ein Kommentar.
Annika Felber vermittelt Laien in ihrem empfehlenswerten Buch Grundkenntnisse der Bindungstheorie. Zudem stellt sie Kriterien dar, die für eine »gesunde« Familie sprechen, sowie die Formen und Folgen toxischer Familienbeziehungen.
Oberrohr, Bonn, Washington - Theo Waigel hat es als CSU-Politiker von seiner schwäbischen Heimat bis auf die Bühnen der Weltpolitik gebracht. Für wie intellektuell er seine Partei noch hält und wie er auf die Flugblatt-Affäre von Hubert Aiwanger reagiert hätte.
Elon Musk gibt auf X/Twitter Rechtsradikalen aller Art eine Plattform – zuletzt Martin Sellner und der Identitären Bewegung. Musk taugt deswegen nicht mehr für Selfies und als Posterboy für Politiker:innen, die ihre wirtschaftliche Tatkraft zeigen wollen. Ein Kommentar.
Bei einer vaginalen Geburt kommt es nicht selten zu schweren Verletzungen am Beckenboden. Die Schäden werden jedoch oft nicht erkannt, die Folgen bagatellisiert, die Leiden nicht ernst genommen. Zwei Mütter erzählen.
Jürgen Elsässer hat das »Compact«-Magazin zu einem führenden Medium für Rechtsextreme, Russlandfreunde und Verschwörungsanhänger aufgebaut. SPIEGEL-Recherchen zeigen, wer ihn dabei finanziert.
Mit dem Erstarken der AfD in Sachsen wird die Stimmung im Land aggressiver, auch in Unternehmen. Wir gehen Firmenchefs damit um, und welche Ideen gibt es, um den Standort für dringend benötigte Zuwanderer attraktiv zu halten?
Vieles funktioniert heute schlechter als früher: nicht nur Elektrogeräte, sondern ganze Demokratien. Wenn der Fortschritt stockt, sind wir enttäuscht. Warum eigentlich?
In seinem neuen Buch beschreibt Friedemann Karig, wie Protest erfolgreich sein kann – und was wir dafür tun müssen. Das liest sich gut und macht Hoffnung. Eine Rezension.
Es klingt nach Weimar und Kaltem Krieg, nach längst vergangenen Zeiten – aber Propaganda ist zurück. Das verändert Politik und unsere Gesellschaft. Höchste Zeit, sich einzugestehen, dass nichts mehr ist, wie es einmal war.