Am 18. September verabschiedete die Bundesregierung neue Leitlinien für die deutsche Arktispolitik. Das Dokument ist stark sicherheitspolitisch geprägt. Im Kontext von Ukrainekrieg und „Zeitenwende“ möchte Deutschland sich künftig mehr für die „Wahrung von Sicherheit und Stabilität“ in der Arktis einsetzen und im Nato-Rahmen auch sein militärisches Engagement in der Region ausbauen. In der bisherigen Arktisstrategie von 2019 spielten militärische und strategische Aspekte nur eine untergeordnete Rolle, der Fokus lag auf Klimaschutz und Forschung. Die neuen Leitlinien hingegen nennen sicherheitspolitische Herausforderungen an erster Stelle, insbesondere im Hinblick auf die arktischen Aktivitäten Russlands und Chinas. Woraus resultiert diese Neuausrichtung – und ist sie gerechtfertigt?

Vor 25 Jahren verkauft Max Holz in Minden-Lübbecke sein Auto und steigt auf das Fahrrad um. Seitdem hat er damit etwa 225.000 Kilometer zurückgelegt. Auch wenn CO2-Einsparung mit seiner Entscheidung nichts zu tun hatte, freut er sich heute über eine "coole Bilanz" - und zehntausende gesparte Euro.

nser Fehler war es zu glauben, wir lebten in einem besseren Land, als wir es tun. Unser Fehler war es, die Freude, das außergewöhnliche Gleichgewicht zwischen Idealismus und Pragmatismus, die Energie, die Großzügigkeit und die Koalitionsbildung der Harris-Kampagne zu sehen und zu denken, dass sie über die Politik der Lügen und Ressentiments triumphieren müsse. Unser Fehler war es zu glauben, dass Rassismus und Frauenfeindlichkeit nicht so schlimm seien, wie sie sind, egal ob es darum ging, wer bereit war, für eine äußerst qualifizierte schwarze Frau zu stimmen, oder wer bereit war, für einen verurteilten Vergewaltiger und Verbrecher zu stimmen, der Hitler bewundert. Unser Fehler war zu glauben, wir könnten dieses Boot über den sauren See rudern, bevor die Säure es auflöst.

Im Internet gibt es immer Streit. Bisher haben wir an den falschen Stellen nach der Ursache gesucht. Doch auch daraus lässt sich etwas lernen.

Rechte Positionen kommen nicht vom Mars, sondern mitten aus der Gesellschaft, sagt der Medienwissenschaftler Simon Strick. In seiner Forschung untersucht er rechte Positionen in den sozialen Medien – und wieso sie so anschlussfähig sind.

»Der junge Dorfnazi in der westdeutschen Provinz, wo ich 1974 geboren wurde, hatte sein Zimmer unterm Dach. Wollte man das Dachzimmer über eine steile Treppe betreten, musste man durch eine Deutschlandfahne kriechen. Vom Band ertönte dann der Spruch: ›Sie betreten jetzt deutsches Territorium‹. Ein selbstgebasteltes, nationalistisches Phantasialand wartete hinter der Fahne.« So beschreibt der Medienwissenschaftler Simon Strick in seinem Buch Rechte Gefühle. Affekte und Strategien des digitalen Faschismus wo Faschismus früher stattfand: im Verborgenen. Heute hingegen, so Strick, findet man Faschismus mitten in der Öffentlichkeit.

Ohne den größten CO₂-Emittenten muss globaler Klimaschutz scheitern. Was hat China auf den kohlenstoffintensiven Weg gebracht? Und wie ernst meint es Peking mit der Energiewende?

Wladimir Putin hat mit seiner Relativierung und Rechtfertigung des Paktes zwischen Stalin und Hitler international für Aufsehen gesorgt. Für die Staaten Ostmitteleuropas und insbesondere für Polen sind diese Äußerungen alarmierend, zumal es erschreckende Parallelen zwischen der Propaganda Stalins und Hitlers von 1939 und dem heutigen Russland gibt.

Ich hatte gehofft, dass ich das hier nicht schreiben müsste, dass Blockchains und NFTs und all dieser Krempel einfach wieder verschwinden und zu einem Kapitel in einem Buch über skurrile Betrugsmaschen werden. Aber wenn uns 2021 irgendetwas gezeigt hat, dann wohl, dass wir keine schönen Dinge haben dürfen und nun stehen wir also hier.

Einen derartigen Doppelschlag hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben: An dem Tag, an dem mit Donald Trump die Herrschaft der Lüge, der Hetze und des Fossilismus („Drill, baby, drill“) zurückgekehrt ist, endete gleichzeitig nach nur drei Jahren und auf denkbar klägliche Weise eine Koalition, die mit dem Anspruch angetreten war, für eine sozial-ökologische Transformation zu sorgen. Alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen ereignen sich zweimal, heißt es bei Hegel, und Marx fügt hinzu, das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce.[1] An diesem 5./6. Novemberjedoch schienen Tragödie und Farce zusammenzufallen – wenn denn der doppelte Vorgang in seinen Folgen nicht viel zu dramatisch wäre, um ihn als Farce zu bezeichnen.

In den letzten Wochen ist die Twitter-Alternative BlueSky rasant gewachsen. Mehr als 20 Millionen Nutzer sind inzwischen von X – ehemals Twitter – zum Kurznachrichtendienst gewechselt. Vor allem wegen Elon Musk. Aber …

Beobachtungen zur Veränderung der Zivilgesellschaft
Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 hat sich unsere Gesellschaft spürbar verändert. Es gibt verschiedene Anzeichen für eine schleichende Militarisierung.

Boris Pistorius fordert "Kriegstüchtigkeit": Deutschland muss in der Lage sein, einen militärischen Angriff abzuwehren. Politik, Gesellschaft und Bundeswehr haben noch einen weiten Weg vor sich.

Die Grünen befinden sich in der „tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade“: Mit diesen Worten begründete Omid Nouripour am 25. September nach dem parlamentarischen Aus der Grünen in Brandenburg und Thüringen den Rücktritt des gesamten Bundesvorstands. „Es braucht neue Gesichter, um diese Partei aus der Krise zu führen”, so seine scheidende Co-Vorsitzende Ricarda Lang. Und Robert Habeck, der unangefochten starke Mann der Partei, betonte, dass Lang und Nouripour den Weg für einen „kraftvollen Neuanfang” freigemacht hätten. Tatsächlich stand schon kurz darauf mit Franziska Brantner und Felix Banaszak das designierte Duo für die Nachfolge im Parteivorsitz. Mit ihrer Wahl auf der Bundesdelegiertenkonferenz vom 15. bis 17. November soll der ausgerufene Neustart mit Habeck als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl gelingen.

Around 1 a.m. on July 27, 2017, I woke up, opened my politics Twitter list, and lay in the dark watching (via tweets) the Senate’s failed vote to repeal parts of the Affordable Care Act. Around 1:30 a.m., Arizona Senator John McCain cast the deciding vote to save the ACA. For the next hour and a half I read reaction tweets and watched clips of McCain’s thumbs-down.

Volker Wissing ist aus der FDP ausgetreten aus Frust über die Regierungsarbeit seiner Partei. Hier verrät er, warum die Ampel aus seiner Sicht zerbrach.

Kanzler Scholz machte in der ARD mehr Quote als der Rest des "Tatort"-Krimis davor. Kann öffentlich-rechtliches Fernsehen die auseinanderstrebende Gesellschaft zusammenhalten? Wird der künftige US-Präsident zum "nützlichen Idioten" "größenwahnsinniger Milliardäre"? Außerdem: ein Hitler-Buch, das sich "mit Vergnügen" lesen lässt. Heute kommentiert Christian Bartels die Medienberichterstattung.

Ein Entwickler hat eine Seite mit umfassenden IT-Sicherheitstipps veröffentlicht. Das Besondere daran: Die persönliche Reise zum Datenschutz ist in ein Spiel eingebettet.

Die Erwartung vieler Bahnkunden, bei Verspätungen schnell und individuell von Mitarbeitenden beraten zu werden, ist nicht zu erfüllen. Trotzdem könnte die Deutsche Bahn in ihrer Kommunikation einiges besser machen. Eine Mobilitätskolumne

Die Neuaufstellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks liegt in den Händen von Politiker:innen, die das TV-Programm oft nur vom Hörensagen kennen. Fassungslos registriert Peer Schader, wie sie ein wenig an der Fassade werkeln – und das als große Sanierung feiern.

In der deutschen Debatte über das russische Anti-Putin-Lager werden oftmals die problematischen Aspekte dieses Milieus ausgeblendet. Dadurch werden weiterhin russischen Perspektiven eine höhere Priorität eingeräumt als den von Russland Kolonisierten.